Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (DiVANO PROFESSIONELLE HAARKOSMETIK Böttrich GbR) über die Internetseite https://www.divanoshop.de/ schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. 

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren  werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung"
  (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.


Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
 

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.


§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3)  Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.


§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a)  Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:


- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§ 6 Rechtswahl

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.




II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

DiVANO PROFESSIONELLE HAARKOSMETIK Böttrich GbR
Heinrich-Schütz-Str. 72
09130 Chemnitz
Deutschland
Telefon: 0371 433 097 27
E-Mail: info@divano.com



Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.


Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. 

6.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

6.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.



Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen - Gewerbliche Kunden - DiVANO Professionelle Haarkosmetik Böttrich GbR Deutschland

1. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AVL) gelten für alle Bestellungen und Lieferungen, an gewerbliche Friseur-Inhaber und Vertriebspartner in Deutschland. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage dieser AVL sowie nach vorheriger Kenntnisnahme dieser durch alle Vertragspartner ausgeführt. Die Anwendung allgemeiner Einkaufsbedingungen des Käufers wird ausgeschlossen.

2. Alle Angebote sind unverbindlich. Mündliche und telefonische Erklärungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind. Abbildungen, Gewichts- und Mengenangaben etc. sind nur annähernd maßgebend. Änderungen in Produktmodellen, Verpackungen, Maßen, Farben, Beschriftungen etc., insbesondere Anpassungen an den neuesten Stand, bleiben vorbehalten.

3. Aufträge sind für uns dann verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen oder wir nicht binnen zweier Wochen seit Erteilung widersprechen oder sie vorher ausführen. Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen und bei Überschreitung des festgelegten Kreditlimits sind wir zur weiteren Lieferung nicht verpflichtet. Lieferfristen sind nur insoweit verbindlich, als sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Von uns nicht zu vertretende Umstände, z.B. höhere Gewalt, Streiks und dergleichen, die der Erfüllung eines Auftrages entgegenstehen, berechtigen uns, Lieferfristen zu überschreiten oder vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadenersatz kann daraus nicht hergeleitet werden.

4. Friseur-Einzelunternehmen: Unter 95,00 EUR Netto-Rechnungswert entstehen 6,95 EUR anteilige Versand- und Verpackungskosten, bei Bestellungen im Onlineshop 0,00 EUR. Ab 95,00 EUR Netto-Rechnungswert trägt DiVANO die Versandkosten. Der “Warenwert” ist der Wert aller bestellten Artikel laut aktueller Preisliste ohne Abzug. Alle Beträge zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Ein Anspruch auf Rabatt, Bonus oder sonstige Sonderkonditionen besteht nicht. Alle Konditionen können nach § 315 BGB einseitig geändert werden. Großkunden/Filialisten tragen alle tatsächlich anfallenden Versand- und Verpackungskosten.

5. Zahlungen erfolgen per Abbuchung am Rechnungs- bzw. Lieferdatum, per Nachnahme zuzüglich Nachnahmegebühr, bei Auftragserteilung per Verrechnungsscheck oder Vorkasse (=Zahlung innerhalb 7 Tage nach Auftragserteilung) . Dafür kann ein Skonto gewährt werden. Bei Dauer-Sonderkonditionen sowie Sonderkonditionen für Großabnehmer ohne Abzug/Skonto. Alle Rechnungsbeträge sind spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen an unsere Mitarbeiter sind nur dann wirksam, wenn diese eine Vollmacht zur Entgegennahme nachgewiesen haben. Erstaufträge sind sofort fällig und werden per Vorkasse/Nachnahme geliefert. Eine Zurückhaltung oder Aufrechnung von Zahlungen seitens des Käufers mit irgendwelchen Gegenansprüchen ist nicht statthaft. Alle Rückbuchungsgebühren, besonders solche aufgrund ungedeckter Bankeinzugskonten stellen wir in Rechnung. Danach sowie bei Kunden, die bereits mehrfach das vereinbarte Zahlungsziel überschritten haben, erfolgen Lieferungen per Vorkasse oder per Nachnahme. Lieferungen ins Ausland bzw. an Unternehmen mit Firmensitz im Ausland erfolgen per Vorkasse. Alle Kosten und Gebühren einer verweigerten Annahme der Lieferung trägt der Käufer.
Zahlungsverzug tritt nach Ablauf der angegebenen Zahlungsfrist der Forderung ohne schriftliche Mahnung ein. Danach kann sofort ein gerichtlicher Mahnbescheid beantragt werden. Bei Zahlungsverzug sind, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Ansprüche, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu entrichten.

6. Alle Waren bleiben unser Eigentum, bis der Kaufpreis einschließlich Zinsen bezahlt ist oder solange wir noch Ansprüche an den Käufer haben. Der Käufer verpflichtet sich, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln und unseren Eigentumsvorbehalt nicht zu gefährden. Wohnungsänderungen müssen uns unverzüglich mitgeteilt werden. Dasselbe gilt, wenn Zwangsvollstreckungsmaßnahmen durchgeführt werden oder zu erwarten sind, die unser Vorbehaltseigentum betreffen. Die Kosten etwaiger Freigabeklagen trägt der Käufer. Waren, die zum Wiederverkauf bestimmt sind, darf der Käufer im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung an uns ab. Der Käufer verpflichtet sich, uns alle Auskünfte zu erteilen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Einziehung der Kaufpreisforderung notwendig sind. Bei Zahlungsverzug oder wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers erlischt das Recht zur Weiterveräußerung unserer Waren und der Käufer ist auf unser Verlangen zur Herausgabe der unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Waren verpflichtet.

7. Die Wahl des Transportweges und des Transportmittels bleibt uns vorbehalten. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bruchschäden sind sofort beim Zusteller der Ware und bei DiVANO zu melden. Sonstige offensichtliche Mängel werden nur dann berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden.
Berechtigte Rücksendungen von ungebrauchter, originalverpackter, unbepreister und unbeschädigter Ware werden nur angenommen, sofern sie nach vorheriger schriftlicher Zustimmung und zum Standardtarif der Deutschen Post bzw. mit einem Rücksendeaufkleber von DiVANO erfolgen. Waren aus Lieferungen älter als 6 Monate werden nicht zurück genommen. Alle unfreien sowie unberechtigten Rücksendungen (z.B. wegen Annahmeverweigerung, Unzustellbarkeit, keine Nachnahmezahlung etc.) werden mit 18,00 EUR je Paket berechnet.

8. Wir leisten Gewähr für diejenigen Artikel, die wegen fehlerhaften Materials oder mangelhafter Ausführung unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich eingeschränkt sind. Für Schäden aufgrund von ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung und Lagerung des Liefergegenstandes durch den Käufer oder Dritte sowie wegen natürlicher Abnutzung, wird keine Gewährleistung übernommen.
Erkennbare Mängel sind sofort schriftlich unter genauer Angabe der Produktbezeichnung, der Artikelnummer, der Chargennummer, des Rechnungsdatums, der Rechnungsnummer sowie der exakten Beschreibung des Mangels zu rügen. Die beanstandete Ware ist nicht weiter zu verwenden und sachgemäß zu lagern bzw. mit einem Rücksendeaufkleber von DiVANO an uns zurück zu senden. Es ist uns Gelegenheit zu geben, die beanstandete Ware zu besichtigen und bei Bedarf im Labor zu untersuchen. Bei berechtigten Mängeln steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl entweder die Mängel zu beseitigen oder in angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten oder die Ware unter Gutschrift des berechneten Betrages zurück zu nehmen. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

9. Nebenabreden, die von diesen Vertragsbedingungen abweichen, gelten nur dann, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs anfallende personenbezogene Daten unserer Kunden werden im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte wird ausgeschlossen.

10. Für diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Chemnitz.

Stand 11/2023